Nationalrat Simon Stadler fordert in einer Motion einen staatlich geführten elektronischen Identitätsnachweis (E-ID). Der Urner ist überzeugt, dass davon insbesondere auch die Bevölkerung der Bergkantone profitieren könnten.
Die Schweiz soll doch einen elektronischen Identitätsnachweis (E-ID) erhalten. Nachdem das Volk im März der E-ID an der Urne eine Abfuhr erteilt hat, hat sich der Nationalrat diese Woche für einen neuen Anlauf ausgesprochen. Er hiess am Dienstag sechs Motionen aus allen sechs Bundeshausfraktionen mit einer identischen Stossrichtung gut, die den Bundesrat auffordern, möglichst bald eine neue E-ID-Vorlage auszuarbeiten. Einer dieser Vorstösse, über die demnächst auch der Ständerat befinden muss, stammt vom Urner Nationalrat Simon Stadler (CVP Die Mitte Uri). Der Nationalrat überwies Stadlers Motion mit 145 zu 39 Stimmen deutlich.
«Aus dem Volksentscheid vom 7. März 2021 müssen Bundesrat und Parlament die Lehren ziehen», sagte Stadler am Dienstag im Nationalratssaal. Das Volk habe die Einführung der E-ID vor allem deshalb abgelehnt, weil es die persönlichen Daten nicht privaten IT-Firmen überlassen wollte. Die Einführung und die spätere Betreuung der elektronischen Identitätsnachweise müssten daher staatliche Aufgaben sein. Nur so könne eine vertrauenswürdige E-ID realisiert werden. «Bundesrat und Parlament tun gut daran, eine neue Vorlage mit der notwendigen Sensibilität auszuarbeiten.»
Digitalisierung voranbringen
Die elektronische Identität soll die Identifikation von Personen im Internet ermöglichen, ohne dass die jeweiligen Personen extra irgendwohin fahren müssen, um sich auszuweisen. «Davon profitieren nicht nur jüngere Generationen und die Wirtschaft», sagte Stadler. Die E-ID sei vor allem für die peripheren Gebiete der Schweiz – insbesondere für die Bergkantone – äusserst interessant.
Heute gäbe es zum Beispiel längst nicht mehr in jeder Gemeinde eine Bankfiliale. Mit der E-ID könnte es aber künftig möglich sein, als Neukunde oder Neukundin im Internet ein neues Bankkonto zu eröffnen, ohne sich an einem Bankschalter ausweisen zu müssen. So könnte die Bevölkerung unnötige und zeitraubende Wege in die Zentren sparen. Zudem könnten mit der E-ID auch andere Verträge online abgeschlossen werden – beispielsweise für ein neues Natel-Abo. «Eine staatliche E-ID würde einen Schub in der Digitalisierung bringen», hofft Stadler. «Von diesem Schub könnten gerade die Land- und Bergregionen profitieren.»
Stadler betonte, dass es für ihn wichtig sei, dass bei der Umsetzung der E-ID einfache Lösungen zum Zuge kämen. Zudem soll sichergestellt werden, dass die E-ID später auch international einsetzbar sein. «Der Schutz der Daten ist ganz zentral», sagte der Urner weiter, «denn nur so kann das Vertrauen der Bevölkerung für die E-ID gewinnen».